Der Arbeitskreis Hochschulfinanzierung konstituierte sich im Januar 2015 und integrierte die Arbeit mehrerer Arbeits- und Unterarbeitskreise der Kanzlerinnen und Kanzler der Universitäten Deutschlands.
In Abstimmung des Sprecherkreises mit den Landessprecher*innen wurden die folgenden Themen priorisiert:
Perspektive der staatlichen Finanzierung und Analyse der Finanzstrukturen von Universitäten
Rechnungswesen und Bilanzpolitik
Overheads
Budgetierung
Steuern
Zu seiner Herbst-Sitzung kam der AK Hochschulfinanzierung wie üblich am Vortag der jährlichen Tagung der Kanzler:innen zusammen. Im Fokus der Sitzung, die an der Bauhaus Universität Weimar stattfand, stand die DFG-Programmpauschale. Nach einer Vorstellung des im Auftrag des BMBF durchgeführten Projekts „Empirische Fundierung der Höhe der DFG-Programmpauschale“ durch Frau Leuschke (TU Dresden) kam es zu einem Austausch der Kanzlerinnen und Kanzler. Darüber hinaus befasste sich der AK mit der aktuellen Finanzsituation in den Ländern, der künftigen Nachhaltigkeitsberichterstattung und dem DFG-Globalverfahren. Die Sitzung endete mit der Verabschiedung des AK-Sprechers, Herrn Dr. Kreysing (Universität Hildesheim), der sich künftig anderen Aufgaben in der Vereinigung der Kanzler:innen widmen wird.
Anfang Juli kamen die Mitglieder des AK Hochschulfinanzierung zu einer weiteren digitalen Sitzung zusammen. Behandelt wurde ein breites Themenspektrum, das von der aktuellen Finanzsituation in den Bundesländern über die Neuregelung der Umsatzbesteuerung bis zur künftigen Nachhaltigkeitsberichterstattung reichte. Außerdem befasste sich der AK mit der Arbeit seiner Unter-Arbeitsgruppen. Als Gast nahm Herr von Stuckrad (HRK) an der Sitzung teil, um sich mit dem AK zu aktuellen Themen auszutauschen.
Am 12.04.2024 fand das 22. Ulmer Kolloquium für Wirtschafts- und Steuerrecht zum Thema „Kooperationen öffentlicher Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Umsatzsteuerrecht“ statt. Einen Bericht finden Sie in npoR - Zeitschrift für das Recht der Non Profit Organisationen (2024, 268): Link zum Bericht
In der zweiten Februarhälfte fand die erste Sitzung des AK Hochschulfinanzierung des Jahres statt. Ein Schwerpunkt lag auf dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023, wonach die rückwirkende Änderung des Haushaltsgesetzes und des Bundeshaushaltsplans 2021 durch das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Nach einem Impuls von Herrn Prof. Dr. Epping (Leibniz Universität Hannover) kam es zu einem Austausch der anwesenden AK-Mitglieder über mögliche Auswirkungen des Urteils auf die Hochschulfinanzierung. Darüber hinaus befasste sich der Arbeitskreis mit der aktuellen Finanzsituation in den Ländern und tauschte sich mit Herrn von Stuckrad (HRK) zu aktuellen Themen aus. Zu den weiteren Sitzungsthemen gehörten das Arbeitsprogramm 2024 und die Tätigkeit der verschiedenen Unter-Arbeitsgruppen.
Im November kamen die Mitglieder des AK Hochschulfinanzierung zu ihrer letzten Sitzung des Jahres zusammen. Zu den Themen gehörten die aktuelle Finanzsituation im Bund und in den Ländern, die Energiekostensteigerungen, die Besteuerung von Hochschulen (Vorsteuerabzug, § 2b UStG), die DFG-Programmpauschale und das Projekt DEAL. Als Gast nahm Herr von Stuckrad (HRK) an dem Austausch teil. Weitere Sitzungsthemen waren das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und die Fortschritte der Unter-Arbeitsgruppen.
Auch in diesem Jahr fand die Herbst-Sitzung des AK Hochschulfinanzierung am Vortag der Kanzlerjahrestagung statt. Im Fokus der Sitzung, die in den Räumlichkeiten der Universität zu Lübeck stattfand, stand die Besteuerung von Hochschulen (Vorsteuerabzug, § 2b UStG). Mehrere Expert*innen aus Wissenschaft und Praxis nahmen an der Sitzung teil und standen den Kanzler*innen zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung. Im weiteren Verlauf der Sitzung tauschte sich der AK mit dem Geschäftsführer der MPDL Services gGmbH, Herrn Agi, über den zwischen DEAL und Elsevier kürzlich geschlossenen Vertrag aus. Außerdem befasste sich der AK mit der Arbeit seiner verschiedenen Unter-Arbeitsgruppen.
Anfang Juli fand eine weitere (digitale) Sitzung des Arbeitskreises Hochschulfinanzierung statt. Ein Schwerpunkt lag auf Änderungen beim Vorsteuerabzug bei Forschungseinrichtungen, worüber es nach einem Impulsvortrag von zwei Steuerexpert:innen zum Austausch kam. Darüber hinaus befasste sich der Arbeitskreis mit dem im Januar dieses Jahres veröffentlichten Positionspapier des Wissenschaftsrats zu Strukturen der Forschungsfinanzierung an deutschen Hochschulen. Auch zu diesem Thema war mit einem Vertreter des Wissenschaftsrats ein externer Experte eingeladen worden, mit dem u.a. über die Umsetzung der in dem Papier enthaltenen Empfehlungen beraten wurde. Ein weiteres Sitzungsthema war die aktuelle Finanzsituation in den Bundesländern.
Mitte März kamen die Mitglieder des Arbeitskreises Hochschulfinanzierung an der Universität Kassel zusammen. Zu den Sitzungsthemen zählten die Finanzsituation in den Bundesländern, die Energiepreisbremsen und das Beihilferecht sowie die Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG). Als Gast nahm Herr von Stuckrad (HRK) an dem Austausch teil. Außerdem befasste sich der Arbeitskreis mit den Ergebnissen seiner verschiedenen Unter-Arbeitsgruppen und stimmte sich über das Arbeitsprogramm 2023 ab.
In seiner digital durchgeführten Sitzung im November 2022 befasste sich der AK Hochschulfinanzierung im Wesentlichen mit den Folgen der Energiekrise für die Hochschulen und den Auszahlungsmodalitäten der Energiepreispauschale an die Studierenden. Als Gast nahm Herr von Stuckrad (HRK) an dem Austausch teil. Außerdem wurde ein Diskussionspapier zu der Veränderung der Aufgaben in den forschungs- und lehrunterstützenden Bereichen an Hochschulen vorgestellt und diskutiert. Dieses war im Rahmen eines Projektes in Kooperation mit HIS-HE entstanden und soll zeitnah veröffentlicht werden.
Auch in diesem Jahr fand am Vortag der Kanzlerjahrestagung eine Sitzung des AK Hochschulfinanzierung statt. Im Fokus der Sitzung, die zum ersten Mal seit Beginn der COVID-Pandemie wieder in Präsenz durchgeführt werden konnte, stand das Projekt DEAL. Als Gast nahm der Geschäftsführer der MPDL Services gGmbH, Herr Agi, teil und stellte sich den Fragen der Anwesenden. Außerdem tauschte sich der AK mit einem Gast aus der HRK-Geschäftsstelle, Herrn von Stuckrad, über aktuelle Themen in Zusammenhang mit der Energiekrise aus. Weitere Sitzungsthemen reichten vom künftigen Umgang mit der DFG-Programmpauschale über die Neuregelung der Umsatzbesteuerung (§ 2b UStG) bis hin zur Arbeit der verschiedenen Unter-Arbeitsgruppen.
Mitte Juli kamen die Mitglieder des AK Hochschulfinanzierung zu einer weiteren digitalen Sitzung zusammen. Zu den Themen gehörten die Finanzsituation in den Bundesländern, die Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG) und das Projekt DEAL. Ein Schwerpunkt lag auf einem Projekt zu den durch die Gesetzgebung für die Hochschulen verursachten zusätzlichen Ressourcenbelastungen, das in Kooperation mit HIS-HE durchgeführt wird und zu dem ein Diskussionspapier veröffentlicht werden soll. Außerdem setzte der AK Hochschulfinanzierung den regelmäßigen Austausch mit einem Gast aus der HRK-Geschäftsstelle, Herrn von Stuckrad, über aktuelle Themen fort.
Pandemiebedingt tagte der AK Hochschulfinanzierung im März erneut in Form einer Videokonferenz. Zu den Sitzungsthemen gehörte die bevorstehende Änderung bzgl. der DFG-Programmpauschale, über die mit einem Vertreter der DFG-Geschäftsstelle beraten wurde. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf hochschulinternen Zielvereinbarungen. Vorgestellt wurden die Ergebnisse einer Umfrage, die der AK in Zusammenarbeit mit dem Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) durchgeführt hatte. Des Weiteren ging es um die Mehrbelastungen in Zusammenhang mit der neuen Umsatzbesteuerung nach § 2b UStG und der AK tauschte sich mit einem Gast aus der HRK-Geschäftsstelle, Herrn von Stuckrad, über aktuelle Themen aus.
Im November kamen die Mitglieder des AK Hochschulfinanzierung zu ihrer letzten Sitzung dieses Jahres (digital) zusammen. Zu den Themen gehörten hochschulinterne Zielvereinbarungen, die DFG-Programmpauschale, die interne Budgetierung sowie die Kosten und Finanzierung der Digitalisierung. Zu den beiden letztgenannten Themen bestehen Unter-Arbeitsgruppen, über deren Arbeit in den AK-Sitzungen regelmäßig berichtet wird. Darüber hinaus konnte der AK einen Gast aus der Geschäftsstelle der HRK begrüßen, mit dem die Etablierung eines regelmäßigen Austauschs vereinbart wurde.
Insbesondere europäische Rechtsnormen (u.a. EU-Beihilferecht, Trennungsrechnung) hatten zu einer Anpassung der Kostenrechnungssysteme von Universitäten geführt. Weniger im Fokus standen dabei lange Zeit strategische Überlegungen, d.h. die Nutzung einer Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) für universitäre Entscheidungsprozesse. Dieser Herausforderung stellte sich der AK Hochschulfinanzierung und erarbeitete mit Unterstützung der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Herrn Heilmann, ein umfangreiches Empfehlungspapier „Bewertung von KLR-Konzepten deutscher Universitäten“ (2020). Darauf aufbauend fand am 13./14.10.2021 ein Workshop „Kosten- und Leistungsrechnung – Erfahrungen und Perspektiven“ statt (veranstaltet gemeinsam mit dem AK Fortbildung). Im Libeskind-Bau der Leuphana Universität Lüneburg nahmen die Teilnehmer*innen dabei gemeinsam mit ausgewiesenen Expert*innen (insgesamt rund 35 Personen) eine Bestandsaufnahme vor, befassten sich mit der Weiterentwicklung bestehender KLR-Systeme und diskutierten über deren Nutzung zu Steuerungszwecken.
Durch das Steueränderungsgesetz vom 02.11.2015 wurden die Regelungen zur Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts neu gefasst. Nicht zuletzt diese Änderung, deren Übergangsregelung zum 31.12.2022 enden wird, führte dazu, dass das Thema Steuern für Universitäten und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen zuletzt deutlich an Relevanz gewann. Mit den umfangreichen Folgen der Neuregelung befassten sich etwa 30 Personen in dem Workshop „§ 2b UStG und Tax Compliance – Aktuelle Entwicklungen zur Besteuerung von Universitäten“ am 14./15.10.2021 – ebenfalls an der Leuphana Universität Lüneburg und ebenfalls gemeinsam mit dem AK Fortbildung veranstaltet. Unterstützt von Expert*innen wurden die nicht zuletzt aus haftungsrechtlichen Gründen notwendigen Schritte zur Anpassung an die neue Umsatzbesteuerung nach § 2b UStG thematisiert. Ebenfalls im Fokus stand die Einführung von Tax Compliance Management Systemen.
Weitere Informationen zu den kombinierten Workshops finden Sie im internen Bereich dieser Webseite unter „Fortbildungen“.
2022
Veränderung der Aufgaben in den forschungs- und lehrunterstützenden Bereichen an Hochschulen (Download)
HIS-HE: Medium
2020
Bewertung von KLR-Konzepten deutscher Universitäten (Download)
Empfehlungspapier
2018
Vorschläge zur Gestaltung eines effizienten hochschuladäquaten Risikomanagements (Download)
Positionspapier des AK Hochschulfinanzierung
2017
Zukunftssichere Universitätsfinanzierung - ein Thema von gesamtwirtschaftlicher Bedeutung (Download)
Positionspapier des AK Hochschulfinanzierung
2016
Rücklagenbildung an Hochschulen (Download)
Arbeitspapier des AK Hochschulfinanzierung mit HIS-HE
Vorschlag hochschulspezifischer Kennzahlen (Download)
Arbeitspapier des AK Hochschulfinanzierung mit HIS-HE
2015
Steuerung Hochschulinterner Dienstleistungen (Download)
Dr. Rainer Ambrosy, Dr. Michael Breitbach et al.
2014
Rücklagen- und Liquiditätsmanagement an Hochschulen (Download)
Dr. Rainer Ambrosy (2014): duz Magazin 08/2014 vom 25. Juli 2014
Dr. Stephan Becker, Universität Bielefeld
Christian Brei, Leuphana Universität Lüneburg
Vera Brüggemann, PH Ludwigsburg
Arne Burda, TU Hamburg
Dr. Achim Dilling, Universität Passau
Dr. Oliver Fromm, Universität Kassel
Jan Gerken, TU Dresden
Karsten Gerlof, Universität zu Köln
Dr. Thoralf Held, Friedrich-Schiller-Universität Jena
Niels Helle-Meyer, Humboldt-Universität zu Berlin
Dieter Kaufmann, Universität Ulm
Susanne Kraus, Justus-Liebig-Universität Gießen
Dr. Matthias Kreysing, Universität Hildesheim (Vorsitz)
Dr. Ursula Löffler, Bergische Universität Wuppertal
Stefan Lorenz, TU Kaiserslautern
Sandra Magens, Universität zu Lübeck
Frauke Meyer, Universität Bremen
Dr. Roland Rolles, Universität des Saarlandes
Dr. Andreas Rothfuß, Universität Tübingen
Dr. Katrin Scheffer, Universität Hohenheim
Jörg Stahlmann, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
Marion Steffen, Deutsche Sporthochschule Köln
Dr. Uwe Umbach, PH Weingarten
Hans-Joachim Völz, Hochschule für Musik Hanns Eisler Berlin
Dr. Jörg Wadzack, Universität Leipzig
Ständiger Gast:
Michael Strotkemper, Hochschule Rhein-Waal
Jörg Stahlmann
Hauptberuflicher Vizepräsident
für Verwaltung und Finanzen
Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
Postanschrift:
Ammerländer Heerstraße 114-118
26129 Oldenburg
Telefon: +49 (0)441 798-5460
E-Mail: vp.v(at)uol.de
Christina Siebolds
Referentin des Vizepräsidenten
für Verwaltung und Finanzen
Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
Tel.: +49 (0)441 798-4756
E-Mail: referentin.vpv(at)uol.de